von Christine Tettenhammer
Sie bereiten Sie gerade auf den Einbürgerungstest vor?
In diesem Test kommen Fragen zur Gewaltenteilung in Deutschland an die Reihe.
Hier erfahren Sie, was die Begriffe „Legislative“, „Judikative“ und „Exekutive“ bedeuten.
|
|
Gewaltenteilung in Deutschland
Wenn man sich über das politische System in Deutschland informiert, stößt man immer wieder auf den Begriff „Gewaltenteilung“.
Gewaltenteilung heißt in Deutschland, dass sich die Macht des Staates auf drei unterschiedliche Organe verteilt.
So wird die Macht eines jeden Organs begrenzt und es wird sichergestellt, dass die deutschen Grundprinzipien der Freiheit und Gleichheit eingehalten werden können.
Die drei Organe des deutschen Staates
Welches sind diese drei staatlichen, von einander unabhängigen Organe?
Die Staatsgewalt in Deutschland teilen sich die sogenannte „Legislative“, die „Exekutive“ und die „Judikative“.
Was bedeutet der Begriff „Legislative“?
Die Legislative, ist die gesetzgebende Gewalt.
Ihre Aufgabe ist es, Gesetze vorzuschlagen, zu diskutieren und zu beschließen.
In Deutschland übernehmen zwei Institutionen auf der Bundesebene diese Aufgaben:
der Deutsche Bundestag und der
Bundesrat.
Was bedeutet der Begriff „Exekutive“?
Die Exekutive (die „ausführende Gewalt“) ist die zweite Staatsgewalt in Deutschland.
Zu ihr zählen:
Der Bundespräsident,
die Bundesregierung mit ihrem Bundeskanzler bzw. der
Bundeskanzlerin und die
Bundesministerien, die die öffentliche Verwaltung des Staates organisieren.
Auch die Polizei gehört in Deutschland zur Exekutive.
Ihre Aufgabe ist es, die Einhaltung von Gesetzen zu überwachen.
Was bedeutet der Begriff „Judikative“?
Die dritte Staatsgewalt, die Judikative stellen die Gerichte in Deutschland.
Judikative bedeutet „Rechtssprechung“.
Wenn es um rechtliche Entscheidungen geht, die das Grundgesetz betreffen,
so wird das Bundesverfassungsgericht angerufen.
Auf der Ebene des Bundes werden die Bundesgerichte aktiv, wenn es um rechtliche Entscheidungen geht.
Unterschiedliche Gerichte haben unterschiedliche Aufgaben
Es gibt verschiedene Arten von Gerichten, die unterschiedliche Aufgaben übernehmen.
- Das Arbeitsgericht kümmert sich um alle Konflikte in der Arbeitswelt (z.B. Kündigungsschutz bei ungerechtfertigten Entlassungen).
- Das Strafgericht verurteilt strafbare Handlungen.
- Das Familiengericht ist für alle Konflikte in der Familie (z.B. Scheidungen, Adoptionen, Pflegschaft für Minderjährige) zuständig.
Wie läuft ein Prozess in Deutschland ab?
Jeder Fall vor Gericht wird von einem Richter entschieden.
Er spricht das Urteil über den Angeklagten.
Der Angeklagte wird bei einem Prozess von einem Rechtsanwalt vertreten.
In Deutschland gibt es Berufs-Richter und ehrenamtliche Richter.
Ehrenamtliche Richter heißen auch „Schöffen“.
Ihre Aufgabe ist es, zusammen mit dem Berufs-Richter über Schuld und Strafe des Angeklagten zu entscheiden.
Schöffen werden gewählt.
Wer kann zum Schöffen gewählt werden?
Zum Schöffen können deutsche Staatsangehörige gewählt werden, die älter als 24 Jahre und jünger als 70 Jahre sind.