Vorbereitung auf den Einbürgerungstest:
Der Begriff der Rechtsstaatlichkeit - und was er bedeutet
von Christine Tettenhammer
Für welches Niveau ist dieser Blogartikel geschrieben?
Dieser Artikel zum Thema „Rechtsstaatlichkeit in Deutschland“ richtet sich an alle, die Deutsch ab dem Niveau B1 lernen.
In diesem Blogartikel erfahren Sie mehr über das Thema "Rechtsstaatlichkeit in Deutschland".
Diese Informationen sind sehr nützlich für Sie, wenn Sie sich auf den
Einbürgerungstest in Deutschland vorbereiten.
Was sollten Sie über die Bundesrepublik Deutschland wissen?
Die Bundesrepublik Deutschland ist eine
soziale, föderale und rechtsstaatliche
Demokratie.
Föderal bedeutet übrigens, dass die einzelnen Bundesländer
selbständig handeln können.
Politische Parteien, die gegen
die demokratischen Grundprinzipien verstoßen und versuchen zum
Beispiel eine Diktatur zu errichten, sind verfassungswidrig und
können verboten werden.
Frage aus dem Einbürgerungstest:
Welche Staatsform hat die Bundesrepublik Deutschland?
Deutschland hat sich die Staatsform
einer demokratischen und sozialen Bundesrepublik gegeben.
Seit der Französischen Revolution meint „Republik“ als
Staatsform das Gegenteil einer Monarchie:
In Deutschland gibt es also
keinen König und keine Königin, die bestimmen, was im Staat
passiert.
Frage aus dem Einbürgerungstest:
Was bedeutet "Rechtsstaatlichkeit"?
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Deutschland ist ein Rechtsstaat.
Aber was bedeutet dieser Begriff "Rechtsstaat"?
Dieser Begriff bedeutet, dass alle Bürgerinnen und Bürger und auch der
Staat selbst sich an die geltenden Gesetze halten müssen.
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Frage aus dem Einbürgerungstest:
Welche Rechte gelten in Deutschland?
Welche Rechte in Deutschland gelten, legt die deutsche Verfassung fest.
In Deutschland heißt die Verfassung
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
Frage aus dem Einbürgerungstest:
Was steht im Grundgesetz?
Im Grundgesetz sind die Grundrechte
(auch: Menschenrechte) eines jeden Staatsbürgers und die
sogenannten "Staatsorganisationsrechte" festgelegt.
Was ist die Aufgabe dieser Rechte zur Organisation des Staates?
Diese Staatsorganisationsrechte regeln die Beziehungen der einzelnen
Bundesländer untereinander sowie der Beziehungen der Länder
zum Bund und auch der Organe des deutschen Staates zueinander.
Was muss ich über die Grundrechte wissen?
Die Grundrechte können nicht abgeschafft werden.
Frage aus dem Einbürgerungstest:
Wer wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes?
Über die Einhaltung und die
Auslegung des Grundgesetzes wacht das
Bundesverfassungsgericht.
Das Bundesverfassungsgericht hat seinen Sitz in
Karlsruhe.
Im Grundgesetz sind die Grundrechte festgeschrieben
In seinem ersten Artikel nennt das Grundgesetz die Menschenwürde.
Der erste Satz des Grundgesetzes lautet:
„Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Sie zu achten
und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
Als zweiten Artikel nennt das Grundgesetz die persönlichen
Freiheitsrechte.
- Jeder Staatsbürger hat das Recht seine Persönlichkeit frei
zu entfalten, solange er dabei nicht die Rechte anderer Menschen
verletzt.
- Des Weiteren gilt, dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich
sind und auch gleich zu behandeln sind.
Dieses Recht umfasst auch die Gleichheit von Mann und Frau.
- In Deutschland ist auch die Glaubens-
und Gewissensfreiheit ein Grundrecht eines jeden Menschen.
Dieses Recht besagt, dass jeder Bürger seine Religion und
Weltanschauung frei wählen und ausüben kann.
Zu den Grundrechten zählt auch das Recht auf Meinungsfreiheit.
Jeder Bürger hat das Recht,
seine Meinung in Wort, Schrift oder Bild oder anderen
Übertragungsmedien zu äußern.
Zum Schutz der
persönlichen Ehre oder gegen Verleumdung kann die
Meinungsfreiheit eingeschränkt werden.
Das heißt also, es
ist nicht erlaubt, falsche Behauptungen über einzelne Personen
öffentlich zu verbreiten.
In Deutschland besteht Pressefreiheit
und die Medien werden nicht vom Staat zensiert.
Im Grundgesetz steht auch das
sogenannte „Recht auf Freizügigkeit“.
Was bedeutet das? – Das Recht auch Freizügigkeit erlaubt jedem Deutschen
seinen Wohnsitz frei zu wählen.
Außerdem hat jeder
Deutsche das Recht seinen Ausbildungsplatz, seinen Arbeitsplatz und
seinen Beruf frei zu wählen. Dieses Grundrecht heißt
„Berufsfreiheit“.
Im Grundgesetz gibt es ein besonderes Grundrecht, das für Ausländer gilt
Ausländer haben in Deutschland ein
besonderes Grundrecht:
Sie haben ein Recht darauf, dass ihnen
Asyl
gewährt wird, wenn sie in ihrem Heimatland politisch verfolgt
werden. Dieses Recht ist ebenfalls im Grundgesetz verankert.
Was verbietet das Grundgesetz?
Das Grundgesetz verbietet:
Ungleichbehandlungen der Bürgerinnen und Bürger durch den
Staat, Zwangsarbeit, Folter, Todes- und Prügelstrafe.
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